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Methodische Hinweise zu schwerbehinderten Menschen in Beschäftigung (Anzeigeverfahren SGB IX)

Ab dem 1. Januar 2018 trat das Sozialgesetzbuch (SGB) IX, im Kontext des Bundesteilhabegesetzes, in der neuen Fassung in Kraft. Die folgende Übersicht bietet einen Abgleich der in diesem Dokument verwendeten Paragraphen aus der alten und neuen Fassung:

Gültig bis 31.12.2017Gültig ab 01.01.2018
Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
§ 71 SGB IX§ 154 SGB IX
Begriff des Arbeitsplatzes
§ 73 SGB IX§ 156 SGB IX
Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl
§ 74 SGB IX§ 157 SGB IX
Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen
§ 75 SGB IX§ 158 SGB IX
Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern
§ 80 SGB IX§ 163 SGB IX
Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit
§ 104 SGB IX§ 187 SGB IX
Übergangsregelung
§ 159 SGB IX§ 241 SGB IX

Die Beschäftigungsstatistik schwerbehinderter Menschen (BsbM) ist eine Statistik, die auf Meldungen der Arbeitgeber aufbaut. Sie basiert auf den Daten, die von der Bundesagentur für Arbeit (BA) aus dem Anzeigeverfahren gemäß § 80 Abs. 2 Sozialgesetzbuch SGB IX zur Berechnung des Umfangs der Beschäftigungspflicht, zur Überwachung ihrer Erfüllung und der Berechnung einer unter Umständen fälligen Ausgleichsabgabe erhoben werden.

Diese Statistik wird jährlich mit einer 15-monatigen Wartezeit veröffentlicht. Sie liefert Informationen über die Anzahl der anzeigepflichtigen Arbeitgeber mit jahresdurchschnittlich monatlich mindestens 20 Arbeitsplätzen und weitere arbeitgeberbezogene Merkmale, wie die Anzahl der Pflichtarbeitsplätze (besetzt, unbesetzt) und die Ist-Quote. Daneben liefert sie Informationen über die Anzahl der schwerbehinderten, gleichgestellten und sonstig anrechnungsfähigen Personen in Beschäftigung, die bei diesen Arbeitgebern beschäftigt sind. Eine Aufteilung nach weiteren Merkmalen, wie z. B. den Größenklassen, der Anzahl der Arbeitsplätze, den Wirtschaftszweigen und den Bundesländern, ist möglich..

Hauptbetrieb des Arbeitgebers

Die Anzeigen der Arbeitgeber enthalten die über alle Beschäftigungsbetriebe eines Arbeitgebers zusammengefassten Informationen und werden vom Hauptbetrieb abgegeben. Dieser Hauptbetrieb wird vom Arbeitgeber festgelegt. Die regionale und wirtschaftsfachliche Zuordnung der Arbeitgebermerkmale richtet sich nach dem Sitz und der Zuteilung des Hauptbetriebes.

Beschäftigungsbetrieb

Neben der Abgabe der Anzeigen pro Arbeitgeber wird zusätzlich gesondert für jeden Beschäftigungsbetrieb des Arbeitgebers, in dem schwerbehinderte, gleichgestellte oder sonstige anrechnungsfähige Beschäftigte tätig sind, eine Auflistung dieser Beschäftigten mit personenbezogenen Merkmalen übermittelt. Die regionale und wirtschaftsfachliche Zuordnung erfolgt an dieser Stelle nach den Merkmalen des jeweiligen Beschäftigungsbetriebes.
Bei den schwerbehinderten, gleichgestellten oder sonstigen anrechnungsfähigen Beschäftigten, die im Anzeigeverfahren gemeldet werden, handelt es sich nicht ausschließlich um sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Es können ebenso Beamte darunter vertreten sein. Auch selbständige Arbeitgeber haben sich zu melden und sind daher in der Beschäftigtenzahl enthalten.

Nähere Informationen zur Beschäftigungsstatistik schwerbehinderter Menschen (BsbM) finden Sie im entsprechenden Qualitätsbericht(pdfPDF, 397 KB) und Daten dazu im Internet.

Datenschutz

Die erhobenen Daten unterliegen grundsätzlich der Geheimhaltung nach § 16 BStatG. Eine Übermittlung von Einzelangaben ist daher ausgeschlossen. Aus diesem Grund werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, mit * anonymisiert.
Gleiches gilt bei Auswertungen nach dem Hauptbetrieb des Arbeitgebers, wenn in einer Region oder Rubrik der Klassifikation der Wirtschaftszweige weniger als 3 Arbeitgeber ansässig sind oder einer der Arbeitgeber einen so hohen Anteil der Arbeitsplätze auf sich vereint, dass die Zahl der Arbeitsplätze praktisch eine Einzelangabe über diesen Arbeitgeber darstellt (Dominanzfall). Hierbei gelten folgende Regeln: Bei 3 bis 9 Arbeitgebern, die hinter einer Zahl an Arbeitsplätzen stehen, darf keiner der Arbeitgeber 50 oder mehr Prozent der Arbeitsplätze auf sich vereinen. Bei 10 oder mehr Arbeitgebern dürfen auf keinen Arbeitgeber 85 oder mehr Prozent der Arbeitsplätze entfallen.
Bei Auswertungen nach dem Beschäftigungsbetrieb gilt dies analog für die Zahl der ansässigen Betriebe und deren Beschäftigtenzahl.

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