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Methodische Hinweise zu Arbeitsgenehmigungen-EU/Zustimmungen

Mit der Statistik über Arbeitsgenehmigungen-EU und Zustimmungen für Drittstaatsangehörige (Zustimmungsstatistik) werden Informationen über die Anzahl/Fallzahlen der bearbeiteten Arbeitsgenehmigungen-EU und Zustimmungen für Drittstaatsangehörige nach den statistisch relevanten Erfassungsmerkmalen des BA-Fachverfahrens „ZuwG“ bereitgestellt.

Staatsangehörige der Europäischen Union (EU) und dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) sowie der Schweiz genießen uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit. Sie dürfen in einem anderen Mitgliedsstaat eine Beschäftigung aufnehmen, ohne dafür eine Arbeitsgenehmigung einzuholen. Sie sind inländischen Bürgerinnen und Bürgern rechtlich gleichgestellt.

Staaten der EU sind: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.

Zum EWR gehören die Staaten der EU sowie Island, Liechtenstein und Norwegen. Schweizer Staatsangehörige sind Staatsangehörigen des EWR gleichgestellt.

Für neue EU-Mitgliedsstaaten, ausgenommen Malta und Zypern, galten noch eingeschränkte Regelungen zur Arbeitnehmerfreizügigkeit. Der freie Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt wurde erst nach einer im Beitrittsvertrag verankerten Übergangsfrist eröffnet. Während der Übergangsfrist durften die betreffenden Staatsangehörigen eine Beschäftigung grundsätzlich nur mit einer Arbeitsgenehmigung-EU ausüben und von Arbeitgebern nur beschäftigt werden, wenn sie eine solche Genehmigung besaßen (§ 284 Abs. 1 SGB III in Verbindung mit der Arbeitsgenehmigungsverordnung - ArgV). Eine Arbeitsgenehmigung-EU konnte als befristete Arbeitserlaubnis-EU oder als unbefristete und unbeschränkte Arbeitsberechtigung-EU erteilt werden. Für Staatsangehörige aus Estland, Lettland, Litauen, Polen, der Slowakischen Republik, Slowenien, der Tschechischen Republik und Ungarn galt die Übergangsfrist vom 01.05.2004 - 30.04.2011, für Bulgaren und Rumänen vom 01.01.2007 - 31.12.2013 und für Kroaten vom 01.07.2013 - 30.06.2015. Mit dem Ende der eingeschränkten Arbeitnehmerfreizügigkeit genießen die jeweiligen Staatsangehörigen die uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit.

Drittstaatsangehörige sind Staatsangehörige der Staaten, die nicht der EU bzw. dem EWR oder der Schweiz angehören. Für die Einreise und den Aufenthalt bedürfen Drittstaatsangehörige grundsätzlich einer Erlaubnis, die in Form eines Aufenthaltstitels erteilt wird.

Der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt bestimmt sich nach den Regelungen des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) sowie der hierzu erlassenen Beschäftigungsverordnung (BeschV). Die Genehmigung zur Aufnahme einer Beschäftigung wird mit dem Aufenthaltstitel von der Ausländerbehörde oder der Auslandsvertretung erteilt, wenn die Bundesagentur für Arbeit (BA) der Beschäftigung zugestimmt hat. Diese Zustimmung wird von der Ausländerbehörde/der Auslandsvertretung in einem behördeninternen Verfahren bei der BA eingeholt.

Bei den im Rahmen des Zustimmungsverfahrens getroffenen Entscheidungen über einen Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt handelt es sich um Fallzahlen. Daten über gestellte Anträge werden statistisch nicht ausgewertet. Daten über die Anzahl der Personen, die tatsächlich einen Aufenthaltstitel mit einem Arbeitsmarktzugang erhalten haben bzw. Informationen zum Aufenthaltsstatus, liegen der BA nicht vor.

Weiterführende Informationen zur Ausländerbeschäftigung finden Sie hier.

Nähere Informationen zur Zustimmungsstatistik finden Sie im Qualitätsbericht „Statistik der Arbeitsgenehmigungen-EU und Zustimmungen für Drittstaatsangehörige(pdfPDF, 337 KB)“ sowie im Methodenbericht „Statistik über die Arbeitsgenehmigungen-EU und Zustimmungen(pdfPDF, 718 KB)“.

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