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Nichtarbeitsuchende

Als nichtarbeitsuchende erwerbsfähige Personen werden Personen bezeichnet, die bei der Arbeitsagentur oder einem Träger der Grundsicherung gemeldet sind, aber

  • entweder auf absehbare Zeit nicht verfügbar sind,
  • sich den Vermittlungsbemühungen der Arbeitsagentur oder Träger nicht zur Verfügung stellen, da sie nur eine Beratung (u. a. auch Reha-Beratung, Vorgang nach Schwerbehindertenrecht) wünschen oder
  • aufgrund einer Sonderregelung berechtigterweise keine Beschäftigung suchen.

Dieser Personenkreis erfüllt damit mindestens eines der in den §§ 15 und 16 SGB III genannten Kriterien nicht und kann deshalb weder der Gruppe der Arbeitslosen noch der Arbeitsuchenden zugeordnet werden.

Typischerweise handelt es sich um Personen, die

  • länger (>6 Wochen) arbeitsunfähig sind.
  • längere Qualifizierungsmaßnahmen besuchen.
  • erwerbsfähige Leistungsberechtigte (SGB II) sind, denen Arbeit nach § 10 SGB II nicht zumutbar ist, z. B. weil sie Kinder oder Angehörige betreuen oder eine Schule besuchen.
  • vorruhestandsähnliche Regelungen (§ 252 Abs. 8 SGB VI oder des § 428 SGB III ggf. i. V. m. dem § 65 Abs. 4 SGB II) in Anspruch nehmen
  • ausschließlich einen Reha-Antrag oder eine Reha-Beratung wünschen oder im Zusammenhang mit einem Vorgang nach dem Schwerbehindertenrecht gemeldet sind, aber nicht unmittelbar Arbeit suchen.

(Stand 09/2013)

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